14.04.2019
Umweltempfang der GRÜNEN in Ottenstein
Hans-Joachim Janssen und Margit Behrens-Globisch zu Gast
Ottenstein. Mehr als 35 Freunde und Freundinnen der GRÜNEN begrüßte Gerd Henke beim Umweltempfang der GRÜNEN Kreistagsfraktion im ökologischen Cafe Kiels Sonnengarten in Ottenstein. Ebenfalls zu Gast in der gemütlichen Atmosphäre des Cafes waren der GRÜNE Landesvorsitzende Hans-Joachim Janssen sowie die von den GRÜNEN unterstützte Landratskandidatin Margit Behrens-Globisch.
In seiner vom vehementen Bekenntnis zu Europa geprägten Rede erläuterte Hans-Joachim Janssen die GRÜNEN Ziele für ein starkes, ökologisches und demokratisches Europa. „Europas Versprechen erneuern“ und als vorrangiges Ziel neben ökologischen und ökonomischen Gesichtspunkten ganz besonders auch die sozialen Komponenten in den Mittelpunkt rücken, so wollen wir GRÜNEN die Herzen der Menschen in und für Europa gewinnen, sagte Janssen. Das Schließen von Steuerschlupflöcher, eine Finanztransaktionssteuer und Mindeststandards in der gesamten EU zur Vermeidung von Sozialdumping seien nur mit starken GRÜNEN im Europaparlament umsetzbar. Der Landesvorsitzende verband seine Aussagen mit einem Aufruf an alle Bürgerinnen und Bürger ihr Wahlrecht zur Europawahl wahrzunehmen. Jede Stimme für die GRÜNEN zähle. Nur mit noch mehr Abgeordnete in den Parlamenten, können wir auch tatsächlich handeln.
Ein erfreuliches Aufbegehren gerade junger Menschen machte Hans-Joachim Janssen im Rahmen von „Fridays For Future“ oder beim Volksbegehren zur Artenvielfalt und Rettung der Bienen in Bayern aus. Die Menschen nehmen ihre Zukunft wieder in die eigene Hand, nicht zuletzt damit sie eine Zukunft haben, ist Janssen überzeugt. Mehr »
Polle. Auf einen Dorfrundgang bei strahlenden Sonnenschein begab sich die von SPD, GRÜNEN und UWG unterstützte Landratskandidatin Margrit Behrens-Globisch zusammen mit der Poller Bürgermeisterin Ulrike Weißenborn und dem grünen Landtagsabgeordneten Christian Meyer. Zunächst trugen die anwesenden Bürgerinnen und Bürger aber die Sorge bezüglich der immer länger dauernden Sperrung der B83 vor. „Das ist für Unternehmen und Geschäfte in Polle existenzbedrohend. Immer mehr Bürger haben kein Verständnis dafür“, erläuterte Bürgermeisterin Ulrike Weißenborn die unerträgliche Situation. Den Zusagen der Straßenbaubehörde für nur eine kurze Sperrung und eine baldige halbseitige Öffnung wird nicht mehr geglaubt, so der Tenor. Bürger schilderten, dass an der Felssanierung an der B83 oft gar nicht gearbeitet werde. Landratskandidatin Margrit Behrens-Globisch zeigte großes Verständnis für die Betroffenheit der Bürger und sagte ihre vorbehaltlose Unterstützung zu. Sie trug sich ohne Umschweife in die vorgelegten Unterschriftenlisten für eine schnelle Aufhebung der Straßensperrung ein.
Auch der Landtagsabgeordnete Christian Meyer kritisierte die lange Straßensperrung als unzumutbar. „Der Naturschutz ist kein Problem, dass hat der Umweltminister Olaf Lies klargestellt. Nun muss aber auch der Verkehrsminister Althusmann den Maßnahmen wirklich mal Priorität einräumen und mehr Personal bereitstellen, ansonsten wird es immer noch länger“, befürchtete Meyer. ... Mehr »
02.04.2019
Spiel auf Zeit bei der Düngeverordnung
Pressemitteilung Landesverband Niedersachsen
„CDU ignoriert Faktenlage“
GRÜNE kritisieren das Spiel auf Zeit bei der Düngeverordnung
Angesichts der Auseinandersetzungen um die Düngeproblematik erklärt Hans-Joachim Janßen,
Landesvorsitzender der niedersächsischen GRÜNEN:
„Die Position der Niedersachsen-CDU, man solle doch die Wirkung der neuen Düngeverordnung erst mal
abwarten, ist nichts als sinnloses Zeitspiel“, sagt Janßen. „Wir brauchen keinen langjährigen Feldversuch
mehr, um festzustellen, dass nach wie vor viel mehr Stickstoff auf die Felder kommt, als von den Pflanzen
aufgenommen werden kann. Übrig bleiben in Teilen Niedersachsens jährliche Stickstoffüberschüsse von
über 100 Kilogramm pro Hektar. Diese landen irgendwann im Grundwasser und damit muss endlich
Schluss sein.“
„Unabhängig davon, ob der Stickstoff aus dem Güllefass, aus dem Kunstdüngerstreuer oder aus der Luft
kommt: Die Menge an Stickstoff- und Phosphatdüngung muss dringend weiter begrenzt werden und sich
am tatsächlichen Bedarf der Pflanzen orientieren sowie sämtliche auf den Feldern landende
Stickstoffmengen einbeziehen“, sagt Janßen. „Und für besonders belastete Gebiete wie beispielsweise im
südlichen Weser-Ems-Bereich, muss Ministerin Otte-Kinast ein stimmiges Konzept vorlegen, wie sie den
Gülleüberschuss reduzieren will. Mit Lamentieren wird sie ihrer Aufgabe als Ministerin nicht gerecht!“ Mehr »
Niedersächsischer Fraktionsvorstand Bündnis 90/Die Grünen fordert bei Stiebel Eltron mehr Tempo beim Klimaschutz
Der Fraktionsvorstand von Bündnis 90/Die Grünen des niedersächsischen Landtages mit Anja Piel, Miriam Staudte, Helge Limburg und Christian Meyer, sowie der parteilosen Landratskandidatin Margrit Behrens-Globisch war jetzt zu Gast bei Stiebel Eltron in Holzminden. Im Fokus des Gesprächs standen die aktuellen Energiepreise und die daraus resultierenden Probleme für die Wärmewende.
Kai Schiefelbein, Geschäftsführer Stiebel Eltron, stellte gleich zu Beginn klar: "Der Klimaplan ist nur mit dem erhöhten Einsatz von Wärmepumpen zu erfüllen. Aktuell liegen wir bei 800.000 Geräten deutschlandweit – benötigt werden aber bis 2030 zwischen 3,4 Millionen Wärmepumpen (dena-Studie) und 8,1 Millionen Wärmepumpen (Agora-Studie), um die Ziele zu erreichen." Christian Meyer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag Niedersachsen, bestätigte die Aussage: "Verschiedenste Institute wie DENA, Fraunhofer und Agora haben das nachgewiesen. Politisch dürfen diese Zahlen nicht ignoriert werden." Die Fraktionsvorsitzende Anja Piel zeigte sich über den aktuellen Status der Wärmewende enttäuscht: "Im Hochtechnologieland Deutschland müssten wir doch viel weiter sein. Wenn die Großen Koalitionen auf Bundes- und Landesebene so langsam weitermachen, werden wir die selbstgesteckten Klimaschutzziele deutlich verfehlen. Das ist schlecht für die kommenden Generationen, aber auch für den Industriestandort Deutschland." Mehr »
Anja Piel: „Weideprämie für den Naturschutz“
Neuhaus. Die Fraktionsspitze der Grünen im Landtag besuchte auf ihrer zweitägigen Klausur in Holzminden auch den Naturpark Solling-Vogler und den Hutewald Solling der Niedersächsischen Landesforsten. Geführt wurden die Fraktionsvorsitzende Anja Piel, sowie ihre Stellvertreterinnen Miriam Staudte, Helge Limburg und Christian Meyer von Naturpark-Geschäftsführer Kurt Hapke zusammen mit engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Niedersächsischen Landesforsten.
Zunächst wurde das vom Umwelt- und Landwirtschaftsministerium zusammen mit den Niedersächsischen Landesforsten errichtete Wildpark Haus, das eine gute Kombination zwischen Naturerfahrung, Umweltbildung und Tourismus darstellt von den Grünen besucht. Die forstpolitische Sprecherin Miriam Staudte lobte das Konzept, die vielfältigen positiven Eigenschaften von Wäldern für Natur und Klimaschutz und als Wasserspeicher auch für Jugendliche zu vermitteln. Mit dabei war auch die von SPD, Grünen und UWG unterstützte Landratskandidatin Margrit Behrens-Globisch, die als ehemalige erste Stadträtin Holzmindens viele Kenntnisse über die Herausforderungen der Sollingortschaften mitbrachte: „Naturschutz, Landschaftserhalt und Tourismus in Einklang zu bringen, wird eine der Hauptaufgaben der neuen Landrätin sein.“ Mehr »
Pressemitteilung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landesverband Niedersachsen vom 06. Februar 2019
GRÜNE fordern ein Ende der Ablenkungsmanöver und endlich Maßnahmen für saubere Luft
„Korrekt erhobene Messwerte einfach durch die eigenen Beamten neu bewerten zu lassen – das ist jetzt die Strategie von Umweltminister Olaf Lies.
Diese Scheingefechte und Taschenspielertricks müssen ein Ende haben, sie lenken nur vom eigenen politischen Versagen ab“, sagt GRÜNEN-Landesvorsitzende Anne Kura und bezieht sich auf die von Lies infrage gestellte Überschreitung des Jahresmittelgrenzwertes an Stickoxiden an der Messstation Heiligengeistwall in Oldenburg.
„Statt monoton sein Mantra ‚Niedersachsen braucht keine Fahrverbote‘ vor sich herzutragen, sollte Lies dafür sorgen, dass geltendes Recht umgesetzt wird. Statt die Luft sauber zu rechnen, müssen endlich wirksame Maßnahmen umgesetzt werden, damit die Luft in den Städten tatsächlich sauber wird. Das ist die Aufgabe von Politik. Dazu gehört auch, die Auto-Hersteller mit Hardwarenachrüstungen zu verpflichten, die Grenzwerte einzuhalten.“ Mehr »
Pressemitteilung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landesverband Niedersachsen 14. Februar 2019
#FRIDAYSFORFUTURE-DEMOS ERHÖHEN DEN DRUCK AUF BUND UND LAND, ENDLICH ZU HANDELN
Schüler*innen und junge Erwachsene werden auch am morgigen Freitag wieder für Klimaschutz demonstrieren. Die niedersächsischen GRÜNEN unterstützen die Proteste nachdrücklich.
Der Landesvorsitzende Hans-Joachim Janßen sagt dazu: „Der Kohleausstieg bis 2038 dauert viel zu lange, im Verkehrsbereich haben die CO2-Emissionen in den vergangenen Jahren zugenommen. Solange die Bundesregierung sich weiter als verlängerten Arm der Automobilindustrie sieht und auf EU-Ebene beim Klimaschutz auf die Bremse tritt, solange wird Deutschland die Klimaziele des Pariser Abkommens nicht erreichen. Damit gefährden wir Leben und Gesundheit von Menschen weltweit. Die Proteste sind deshalb richtig und wichtig."
Auch die niedersächsische Landesregierung sitze das Problem aus: „Niedersachsen fehlt ein Klimaschutzgesetz, das verbindliche Ziele vorgibt. Die alten niedersächsischen Kohlekraftwerke in Mehrum bei Peine und in Wilhelmshaven müssen umgehend vom Netz gehen."„Die Proteste für effiziente Maßnahmen gegen den Klimawandel müssen weitergehen, der Druck der Bevölkerung darf nicht nachlassen", so Janßen. Mehr »