22.05.2020
Artenvielfalt ist unsere Lebensgrundlage
GRÜNE Holzminden fordern intakte Ökosysteme auch vor Ort
Zum Internationalen Tag der Erhaltung der Artenvielfalt am kommenden Freitag (22. Mai) erinnern die GRÜNEN als Partner des Aktionsbündnis Volksbegehren Artenvielfalt JETZT! im Landkreis Holzminden an den Wert einer intakten Natur und fordern ein Umdenken vor allem in der Landwirtschaft.
Wie auch im kürzlich von Bundesumweltministerin Svenja Schulze und der Präsidentin des Bundesamtes für Naturschutz, Beate Jessel, vorgestellten „Bericht zur Lage der Natur“ ist die Natur in Deutschland in keinem guten Zustand. Vor allem die Landwirtschaft mit ihrem zunehmenden Anteil an Monokulturen und hohem Pestizideinsatz sei verantwortlich für den immer weiter schwindenden ... Mehr »
19.05.2020
Zwei Kreistagssitzungen an einem Tag
Kreistagssitzung am Montag, 25. Mai 2020 - 16 Uhr und 18 Uhr in der Stadthalle Holzminden
Unter anderem stehen das Landschaftsschutzgebiet "Rühler Schweiz, Burgberg" und das Logistikzentrum für Atommüll Würgassen auf den Tagesordnungen.
Für Zuhörer*innen stehen für jede Sitzung am Montag, 25. Mai 60 Plätze zur Verfügung.
Mitzubringen sind Personalausweis, Mund-Nasen Schutz - Desinfektionsmittel stehen bereit.
Eine Anmeldung war nur bis Montag, 18.05. um 24 Uhr möglich.
Nach telefonischer Rücksprache mit Herr Stecker vom Landkreis Holzminden besteht nun aber die Möglichkeit sich am Tag der Sitzung persönlich am Veranstaltungsort anzumelden.
Da bisher lediglich ca. 7 bzw. 8 Zuhörer-Anmeldungen vorliegen ist bei 60 möglichen Plätzen eine gute Chance gegeben einen freien Platz zu bekommen. Bei persönlicher Anmeldung ist es wünschenswert 30 Minuten vor Sitzungsbeginn anwesend zu sein. Mehr »
Mit Hinweis auf beginnende Bodenuntersuchungen auf dem Gelände des ehemaligen Atomkraftwerks Würgassen führte die BI gegen atomaren Dreck im Dreiländereck am Montag eine Mahnwache durch. An der - mit Auflagen genehmigten Demonstration (Schutzmaske, Höchstzahl, Abstand, keine Sprechchöre) nahmen ca. 40 Personen an der Straße zwischen Lauenförde und Würgassen teil.
Weitere Informationen:
Link zur Bürgerinitiative gegen atomaren Dreck im Dreiländereck
Wenig Neues aus Berlin - Antwort von Bundesumweltministerin Svenja Schulze -TAH Mehr »
Gemäß der amtlichen Bekanntmachung über die Einleitung eines Genehmigungsverfahrens plant das Unternehmen K+S eine erneute Versalzung der Weser für die Jahre 2021 bis 2027.
Die beantragten Mengen und Grenzwerte sind deutlich höher als 2016 von den Umweltministern der Weseranrainerstaaten vereinbart. Damit wird der ökologisch gute Zustand der Weser durch die Salzbelastungen weiter deutlich verfehlt.
Die Grünen im Kreistag haben deshalb eine Resolution in den nächsten Kreistag eingebracht, damit sich auch der Landkreis den Protesten der anderen Weserkommunen anschließen mögen. Christian Meyer, grüner Landtags- und Kreistagsabgeordneter erklärte: „Der Kalikonzern K+S bricht mit dem Antrag auf Versalzung alle Vereinbarungen der Bundesländer und ich kann nur ... Mehr »
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Die Bürgerinitiative gegen atomaren Dreck im Dreiländereck wird am Montag, den 18.05. zwischen 11 und 13 Uhr eine Mahnwache am Gelände des ehemaligen AKW Würgassen abhalten.
Mit der Aktion will die Bürgerinitiative auf die an diesen Tag beginnenden Erkundungs- und Vermessungsarbeiten auf dem Gelände im Auftrag der BGZ hinweisen. Die Forderung der BI nach einer Corona-Pause als Zeichen der Fairness den Menschen gegenüber wurde somit nicht berücksichtigt.
Die BI fordert den sofortigen Stopp der Arbeiten, lehnt die Errichtung eines ZBL ab und verlangt die Neubewertung der Abfallbehandlung und möglichen Endlagerung nach aktuellen Stand von Wissenschaft und Technik.Link zur Bürgerinitiative gegen atomaren Dreck im Dreiländereck
❗️Aufgrund der Corona-Pandemie ist die Veranstaltung an umfangreiche Auflagen❗
GRÜNE fordern Rettungsschirm für kommunale Haushalte
Angesichts von Corona-bedingten Mehrbelastungen und erheblichen Einnahmeausfällen bei Gewerbe-, Einkommens- und Umsatzsteuer haben die Grünen einen Kommunalen Rettungsschirm gefordert. „Ohne Hilfen des Landes werden Kreis und Gemeinden im Landkreis in eine hohe Verschuldung geraten oder müssen gerade jetzt wichtige Einrichtungen der Daseinsvorsorge schließen. Deshalb muss das Land auch die Kommunen retten!“, sagte der grüne Landtagsabgeordnete Christian Meyer, der den Antrag im Landtag miteinbrachte.
Wie die Kommunen im Landkreis Holzminden berichten, entstehen durch die Schließungen von Geschäften und die Kurzarbeit erhebliche Einnahmeausfälle von 20 bis 30 Prozent bei den Steuereinnahmen. Gleichzeitig gibt es Mehrausgaben für das Gesundheitsamt, aber auch bei sozialen Leistungen sowie durch den Wegfall der Kinderbetreuung. Mehr »
Die AfD Hannover plant am Tag der Befreiung, 75 Jahre nach Kriegsende, auf dem Opernplatz und somit direkt neben dem Holocaust-Mahnmal eine Kundgebung gegen die gegenwärtigen Corona-Maßnahmen.
Als Redner wird, neben AfD-Abgeordneten, auch Andreas Iloff erwartet. Iloff ist ein aus Niedersachsen stammender Neonazi, der in der rechtsextremen Szene sehr gut vernetzt ist.
Die Grüne Jugend Niedersachsen hat eine Kundgebung vor dem Holocaust-Mahnmal angemeldet. Mehr »
03.05.2020
Digitaler Parteirat: Für ein neues nachhaltiges Sicherheitsversprechen
Auf unserem ersten digitalen Parteitag haben die Delegierten einen richtungsweisenden Leitantrag beschlossen: zur Corona-Krise und worauf es über die Krise hinaus ankommt.
Für eine neue Politik der Sicherheit – vorsorgend, widerstandsfähig, umfassend und europäisch.
Mehr zum digitalen Länderrat 
HIER
Den beschlossenen Leitantrag mit dem Titel "Eindämmung, Erholung und Erneuerung" findet ihr HIER.
Alle Beschlüsse werden in Kürze auf gruene.de veröffentlicht.
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Landtagsabgeordneter Christian Meyer:
Der Standort Würgassen ist ungeeignet und entspricht nicht den Kriterien
Pressemitteilung
Der grüne Landtagsabgeordnete Christian Meyer hat zusammen mit der atompolitischen Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion Miriam Staudte jetzt einen umfangreichen Fragenkatalog an die Landesregierung zur Auswahl von Würgassen als bundesweite Atomdrehscheibe für schwach- und mittelradioaktiven Atommüll gestellt.
Für die Grünen ist klar: „Die Standort-Benennung ist mehr als fragwürdig und ohne jegliche Beteiligung der Öffentlichkeit und der betroffenen Kommunen erfolgt. Der Bund versucht, hier Tatsachen zu schaffen und baut ein Atomlager ins Überschwemmungsgebiet direkt an die Landesgrenze. Wir sehen zahlreiche Fragen unbeantwortet. Weder die Auswahl der Kriterien noch die Abwägungen werden hinreichend begründet und erläutert.“ Nach Durchsicht des Gutachtens des Öko-Instituts für das Bundesumweltministerium erfüllt Würgassen in zwei entscheidenden Punkten noch nicht mal die Kriterien der Entsorgungskommission für ein Bereitstellungslager: Die geplante Fläche liegt im Hochwasserrisikogebiet und die marode Bahnstrecke für die täglich zehn Atommülltransporte ist lediglich eingleisig. Mehr »
Flickenteppich verhindern - Schutz der Mitbürger*innen hat Vorrang
Ein Statement von Meta Janssen-Kucz (Sprecherin für Gesundheit, Demographie, Pflege & Senioren, Psychiatrie, Häfen & Schifffahrt)
Das unterschiedliche Vorgehen und die aktuelle Diskussion über die Einführung einer "Alltagsmaske" auf Bundes- und Landesebene macht aus Sicht der der Grünen im Niedersächsischen Landtag eine klare und schnelle bundeseinheitliche Pflicht für Schutzmasken nötig. Sollte die bundesweite Regelung weiterhin auf sich warten lassen, muss Niedersachsen umgehend klare Vorgaben für die Einführung auf dem Weg bringen, um den jetzt schon existierenden Flickenteppich in Niedersachsen zu beenden. ... Mehr »
Revisionen der Atomkraftwerke Grohnde und Lingen
Darum geht’s
Auf Antrag der Grünen hat die Landesregierung heute im Umweltausschuss unterrichtet, wie die aktuell laufende Revision des Atomkraftwerks Grohnde unter Corona-Schutzauflagen umgesetzt wird. Die Grünen hatten im Vorfeld gefordert, die Revisionen in den Atomkraftwerken Grohnde und Lingen vorerst auszusetzen, um Infektionsrisiken in den Atomanlagen zu vermeiden.
Das sagen die Grünen
Miriam Staudte, stv. Fraktionsvorsitzende und atompolitische Sprecherin „Wir halten es nach wie vor für falsch, die Revision im Atomkraftwerk Grohnde auf Biegen und Brechen in der aktuellen Corona-Gefährdungslage durchzuführen. Trotz Nachfrage bleibt weiter unklar ... Mehr »
Statement Hanso Janßen, Landesvorsitzender Grüne Niedersachsen:
„Gesundheitsdaten gehören zu den sensibelsten Daten eines jeden Menschen.
Die fortgeführte Praxis der Gesundheitsämter, Daten von Corona-Patient*innen und gegebenenfalls deren Kontaktpersonen grundsätzlich an die Polizei weiterzugeben, entbehrt jeder Notwendigkeit und widerspricht nicht nur der ärztlichen Schweigepflicht, sondern verstößt auch gegen geltendes Datenschutzrecht.
Die Landesdatenschutzbeauftragte Barbara Thiel forderte, dies zu unterlassen. Die prinzipielle Weitergabe der Listen ist auch durch das Infektionsschutzgesetz nicht gedeckt. Sozialministerin Reimann muss ihren rechtswidrigen Erlass an die Gesundheitsämter schleunigst zurücknehmen.“
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Darum geht’s
Am Standort Würgassen, direkt an der Landesgrenze zu Niedersachsen, soll ein Logistikzentrum für schwach- und mittelradioaktiven Atommüll entstehen, das hatte die Bundesgesellschaft für Zwischenlagerung (BGZ) Anfang März überraschend verkündet. Die Grünen im Landtag hatten die rot-schwarze Landesregierung aufgefordert, Stellung zu den Plänen zu nehmen. Heute erfolgte eine Unterrichtung im Umweltausschuss.
Das sagen die Grünen
Christian Meyer, stv. Fraktionsvorsitzender und regionaler Abgeordneter aus Holzminden
„Die Standort-Benennung ist mehr als fragwürdig und ohne jegliche Beteiligung der Öffentlichkeit und der betroffenen Kommunen erfolgt. Der Bund versucht, hier Tatsachen zu schaffen und das Land nickt alles ab. Wir sehen zahlreiche Fragen unbeantwortet. Weder die Auswahl der Kriterien noch die Abwägungen werden hinreichend begründet und erläutert ...
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Politik in Zeiten von Corona:
Alle grünen Veranstaltungen digital
Das politische Leben darf auch in der Krise nicht stillstehen. Darum schalten wir komplett auf digital um.
Hier findest Du die wichtigsten grünen Termine in den nächsten Wochen mit Infos zur Teilnahme - die Liste wird in den kommenden Tagen laufend aktualisiert und ergänzt.
GRÜNE und LINKE fordern von Gewalt bedrohte Frauen in Pensionen und Hotels aufzunehmen
Kreis Holzminden. Sowohl das Bundesfamilienministerium als auch viele Psychologen weisen daraufhin, dass häusliche Gewalt gegen Frauen gerade in der Corona-Krise zunehmen. Die ungewohnte Enge, der Verlust außerhäusiger Kompensationsmöglichkeiten, die Sorge um den Arbeitsplatz oder die Insolvenz des Betriebes und die zunehmende Unsicherheit die Zukunft betreffend führen in hohem Maße zu Aggressionen, die für Frauen und Kinder im ungeschützten familiären Umfeld gefährliche Folgen haben können. Darum muss für eine Ausweichmöglichkeit auch und gerade in Krisenzeiten für die Betroffenen gesorgt sein.
Die Gruppe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die LINKE im Kreistag Holzminden fordern daher mit einem Eilantrag die Verwaltung auf mit Vermietern von ohnehin leerstehenden Ferienwohnungen, Pensionen oder Hotels Gespräche für eine vorübergehende Unterbringung von Frauen und Kindern aufzunehmen. „Da wir noch kein Frauenhaus haben, wäre dies eine schnelle und pragmatische Lösung für Frauen angesichts von Experten befürchteter Zunahme häuslicher Gewalt“, erklärte Gruppensprecher Peter Ruhwedel für die Grünen. Die Abgeordnete der Linken Sabine Golczyk hatte die Idee zu dem Antrag, da sie Berichte über die Zunahme von Gewalt in den Familien gelesen hatte. „Wir müssen gerade jetzt an diejenigen Denken, die unter der Corona-Krise und den Beschränkungen sehr stark leiden. Dies sind auch Frauen mit Kindern, die von Gewalt bedroht sind.“
Pressemitteilung der Kreistagsfraktion der GRÜNEN und Linke v. 29. März 2020
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„Das Dreiländereck darf nicht zum gefährlichen Hotspot der Atomindustrie für die nächsten 30 Jahre werden.“
Die Grünen im Kreis Holzminden sind über die Entscheidung der CDU-geführten Bundesregierung, ein zentrales Atommülllager bei Würgassen direkt an der Weser zu bauen, entsetzt und kündigen breiten Widerstand an.
Die GRÜNEN Kreistagsabgeordneten Henke, Ruhwedel und Meyer: „Die Transparenz, die versprochen wird, entlarvt sich schon zu Beginn als Lüge. Denn gleichzeitig wird berichtet, dass die örtlichen politischen Repräsentanten und betroffenen Kommunen aus dem Landkreis Höxter bei der Entscheidungsfindung übergangen wurden. ...
Alle Bürger*innen im Landkreis Holzminden sind daher aufgefordert, kritischen Widerstand gegen die Pläne der BGZ für ein Atommülllager in Würgassen zu organisieren!
Pressemitteilung der GRÜNEN Holzminden, 8. März 2020
Fast ausgetrocknet... der Teufelsbadteich im Sommer
GRÜNE Exkursion
Fast ausgetrocknet... der Teufelsbadteich im Sommer
GRÜNE Exkursion
Grüne auf Exkursion zum Teufelsbadteich in Ottenstein / Ablehnung weiterer Anlagen der Massentierhaltung
Auf Einladung der Ottensteiner Ratsfrau Karin Farries haben Mitglieder des Kreisverbands von Bündnis 90/Die Grünen Holzminden kürzlich eine Exkursion zum Teufelsbadteich unternommen. Die tiefste Stelle des Ottensteiner Gemeindegebietes ist ein unter Naturschutz stehendes Biotop, das mit EU-Fördergeld renaturiert werden soll. „Das begrüßen wir ausdrücklich“, sagt Karin Farries, „denn es ist dringend nötig, dass der Teich und seine Umgebung wieder in Ordnung gebracht werden.“ Schließlich sei das Biotop auch ein ansprechendes touristisches Ziel auf der Hochebene. ... Mehr »
06.03.2020
GRÜNER Dialog in der Hilsmulde
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Auftakt zur Reihe "GRÜNER Dialog" in Grünenplan
Viel Zuspruch fand gestern der Auftakt zu weiteren Veranstaltungen der GRÜNEN des Kreises Holzminden in Grünenplan. Unter dem Motto "GRÜNER Dialog" wurden landes- wie kommunalpolitische Themen im Dialog mit den zahlreichen Gästen erörtert.
Besonders herzlich begrüßt wurden dabei Juliane Kirk-Siebke und Maik Grajewski, zwei neue Mitglieder der GRÜNEN, die künftig auf lokaler Ebene politische Themen der GRÜNEN im Nord-Osten des Landkreises noch bekannter machen werden. Herzlich willkommen bei den GRÜNEN, Juliane und Maik.
Aus grüner Sicht besonders erfreulich war die rege Beteiligung der vielen interessierten Gäste. Es gab viele Frage zu beantworten, aber auch Anregungen, die vom grünen Kreisvorstand gern aufgenommen werden.
Das Ziel der Veranstaltung, mit Bürgern vor Ort ... Mehr »
Zeit zu handeln - Artensterben ist eines der größten Probleme unserer Zeit
Deutscher Berufs- und Erwerbsimkerbund, NABU Niedersachsen und niedersächsische GRÜNE als wichtige Initiatoren stellen das für Niedersachsen geplante Volksbegehren „Artenvielfalt.Jetzt!“ vor. Unterstützung kommt von ca. 70 weiteren Organisationen. Mehr »
24.02.2020
Grüner Dialog in der Hilsmulde – Klimaschutz und Artensterben
Vor dem Hintergrund eines erheblichen Mitgliederzuwaches der Grünen in der Einheitsgemeinde Delligsen und eines Europawahlergebnisses von fast 20 Prozent im letzten Jahr laden die GRÜNEN zur Diskussion über kommunale Politik in der Hilsmulde ein.
Alle Interessierten am GRÜNEN DIALOG sind herzlich eingeladen.
Donnerstag, 05.03.2020 um 19 Uhr in Lampes Posthotel, Obere Hilsstraße 1 in Grünenplan
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Einwohnerbefragung zur Einholung des Bürgerwillens angeregt
„Der Stadtrat hat mit dem Masterplan Teichanlagen 2016 auf Antrag der Grünen sich eindeutig und mit großer Mehrheit gegen eine Bebauung der Parkflächen ausgesprochen. Aber was interessiert den Rat sein Geschwätz von gestern. Der Rat wird sicherlich wieder mit großer Mehrheit die städtische Parkanlage für das HAWK-Projekt opfern. Die Parkanlage sollte sich eigentlich zur Stadt hin öffnen und zum Verweilen einladen. Nun wird die Sichtbeziehung mit einem großen Gebäuderiegel verbaut“, erklärt Alexander Titze von den GRÜNEN, „Hier wird ein Riegel vorgeschoben.“ Mehr »
06.02.2020
AfD-Wahlkampf Hameln: Gegendemo
Mit einer Veranstaltung am Donnerstag, 6. Februar, startet die AfD Weserbergland ihren Wahlkampfauftakt zur Landratswahl im Mercure Hotel Hameln. Unter anderen wird der Bundessprecher der AfD, Jörg Meuthen erwartet.
Antifaschistische Gruppen rufen zur Gegendemonstration auf: Rathausplatz Hameln ab 18 Uhr
Parteitag der GRÜNEN Niedersachsen beschließt sozial-ökologische Transformation
Im Zentrum des Parteitags in Osnabrück unter dem Motto „KLIMA GERECHT MACHEN“ stand die sozial-ökologische Transformation. Dazu haben die 212 Delegierten Anträge für sozial gerechte Klimapolitik, ein Volksbegehren für Artenvielfalt, bezahlbares Wohnen sowie eine Resolution gegen Rechts verabschiedet.
Die einzelnen Beschlüsse des Parteitages findet ihr HIER.
„Wir brauchen neue Regeln, um unsere Lebensgrundlagen zu erhalten. Und wenn wir die Regeln schon ändern, dann doch so, dass die Zukunft gerechter wird und wir den Zusammenhalt der Gesellschaft stärken”, so die Landesvorsitzende Anne Kura für den Leitantrag „Klimaschutz für eine gerechte Zukunft“. „Die Klimakrise ist eine dreifache Gerechtigkeitskrise: global, national und mit Blick auf die Zukunft künftiger Generationen. Wir müssen deshalb jetzt handeln. Dabei funktioniert Klimaschutz nicht ausschließlich über Preise, es braucht auch Standards, die für alle gelten. Denn Standards wälzen die Verantwortung nicht auf Einzelne ab, sondern ändert die Verhältnisse gerecht für alle,“ so Kura. Mehr »