Meyer: „Land und Mehrheitsgruppe tragen Hauptverantwortung für EWR-Desaster“

Zum heute bekannt gewordenen EWR-Desaster trägt nach Auffassung des hiesigen Grünen Landtagskandidaten und Fraktionssprechers im Kreistag Christian Meyer die CDU/FDP/UWG in Hameln-Pyrmont und Innenminister Schünemann die Hauptverantwortung.

„Wieder einmal zeigt sich, dass die auch von der hiesigen CDU/FDP/UWG-Mehrheitsgruppe angestrebte kommunale Kooperation eine Einbahnstraße ist. Wenn es drauf ankommt, lässt uns die konservativ-liberale Mehrheit in Hameln-Pyrmont im Stich.“, kritisierte Meyer. Er spielte damit auf die absehbare Insolvenz der Erlebniswelt Weserrenaissance an, die die Landkreise vor einen finanziellen Scherbenhaufen stellt und viele Handwerker um ihre erbrachten Leistungen bringt.  

„Innenminister Schünemann und dem Land Niedersachsen kommt dabei eine besondere Mitschuld am EWR-Desaster zu. Zum einen hat er die negative Entwickung zu lange schleifen lassen und zum anderen zu lange auf seine Parteifreunde in Hameln vertraut, die über den Aufsichtsrat bestens informiert waren“, so Meyer.

Im Aufsichtsrat der EWR GmbH ist Holzminden nur mit Landrat Waske vertreten, während aus Hameln-Pyrmont als Hauptgesellschafter neben Landrat Butte auch Fraktionsmitglieder von CDU, SPD und FDP im Aufsichstrat vertreten waren. Meyer lobte auch SPD und Grüne in Hameln, die zugunsten Holzmindens zu einer ordentlichen Abwicklung der EWR unter Bezahlung der Handwerkerrechnungen bereit waren.

„Schon vor einem Jahr haben wir aufgrund mangelnder Transparenz die zügige und faire Abwicklung der EWR gefordert“, erinnerte Meyer an die bisherigen Beratungen im Kreistag, „damals wollte keiner auf uns hören.“ Nun sei der Scherbenhaufen da, obwohl auch seine Fraktion Anfang der letzten Woche noch über ihren Schatten gesprungen sei und einer ordentliche Liquidierung bis Ende des Jahres nach Fertigstellung von Bevern und Begleichung der Handwerkerrechnungen zugestimmt.

Die Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert nun umgehend die Hilfe des Landes für die Folgen des EWR-Desasters. Meyer:„Erst hat das Land über Wirtschaftsminister Hirche den Kommunen die EWR trotz schlechter Besucherprognosen eingeredet, jetzt stiehlt es sich aus der Verantwortung. Das Weserbergland droht wieder einmal von der Landesregierung abgehängt zu werden.“

Holzminden, 11.09.2007

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