GRÜNE fordern Ende der Versalzung von Werra und Weser


Seit Jahren gibt es entlang der Weser große Sorge über die Einleitung von Salzlauge in Werra und Weser durch das Unternehmen K+S. In Hameln trafen sich jetzt GRÜNE aus Hessen, Niedersachsen und NRW, um gemeinsam über das Vorgehen gegen die Einleitung und mögliche Alternativen, wie eine Pipeline zur Nordsee zu sprechen. Mit dabei neben Kommunalpoltikern u.a. aus Holzminden und Höxter waren die Bundestagsabgeordneten Dorothea Steiner und Ute Koczy, der Landtagsabgeordnete Christian Meyer und die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Anja Piel.
Alle Anwesenden sprachen sich eindeutig gegen eine weitere Einleitung salziger Abwässer und den geplanten Bau einer Pipeline der K+S Kali GmbH an die Oberweser aus. „Diese Rohrleitung begrenzt vielleicht die salzige Einleitung in die Werra – sie belastet die Weser jedoch nach wie vor und sorgt keineswegs dafür, dass aus unserer Weser wieder ein lebendiger Fluß wird!“ so stellvertretend für die Teilnehmenden der Sprecher des Grünen Kreisverbandes Holzminden Georg Petau.
Die GRÜNEN fordern dagegen in einer verabschiedeten "Hamelner Erklärung" die unverzügliche Aufstellung eines rechtsverbindlichen Maßnahmen- und Zeitplanes zwischen dem Unternehmen K + S Kali GmbH und den Genehmigungsbehörden zur Reduzierung der Salzabwassereinleitungen. Ziel müsse es sein, Werra und Weser schrittweise bis zum Jahr 2020 zu naturnahen Gewässern zu entwickeln und damit auch die Vorgaben der Europäischen Wasser-Rahmenrichtlinie einzuhalten. "Die bisher geltenden Grenzwerte müssen endlich abgesenkt werden. Die K + S Kali GmbH muß endlich als Verursacher in die Verantwortung genommen werden und konkrete Lösungen für eine umweltgerechte Produktion und Entsorgung umzusetzen." betont der heimische Abgeordnete Christian Meyer.

 

Hamelner Erklärung

Für saubere Flüsse – Versalzung von Werra und Weser beenden!

Die UnterzeichnerInnen dieser Resolution lehnen die aktuellen Planungen des Unternehmens K+S Kali GmbH, Kassel, zum Bau einer Rohrleitung für die Einleitung von Salzabwasser aus der Kaliproduktion in die Oberweser mit Entschiedenheit ab! Eine Einleitung von Salzabwasser über eine Fernleitung in die Oberweser stellt keine Lösung der Probleme dar, sondern verlagert sie nur von der Werra an die Weser. Erforderlich sind grundsätzliche Lösungen, die zu einer dauerhaften Verbesserung der Situation beider Flüsse führen.

Eine Einleitung in die Oberweser ist aus gewässerökologischen Gründen nicht vertretbar.

Die UnterzeichnerInnen fordern die unverzügliche Aufstellung eines rechtsverbindlichen Maßnahmen- und Zeitplanes zwischen dem Unternehmen K + S Kali GmbH und den Genehmigungsbehörden zur Reduzierung der Salzabwassereinleitungen. Ziel muss es sein, Werra und Weser schrittweise bis zum Jahr 2020 zu naturnahen Gewässern zu entwickeln sowie die Vorgaben der Europäischen Wasser-Rahmenrichtlinie einzuhalten. Dafür sind die bestehenden Grenzwerte entsprechend abzusenken. Die K + S Kali GmbH steht in der unternehmerischen Verpflichtung, konkrete Lösungen für eine umweltgerechte Produktion und Entsorgung schnellstmöglich umzusetzen. Die Arbeitsplätze im Kalirevier haben nur dann eine Zukunft, wenn europäische Umweltgesetze eingehalten und Werra und Weser wieder Süßwasserflüsse werden.

Die UnterzeichnerInnen fordern die Bundesländer an Werra und Weser auf, die im Konsens vom Runden Tisch erarbeiteten Beschlüsse ohne Abstriche umzusetzen. Dazu muss K+S alle verfügbaren technischen Möglichkeiten zur Verringerung der anfallenden Salzabfälle nutzen. Die nicht vermeidbaren Abwässer sollen mit Hilfe einer Pipeline an einem ökologisch vertretbaren Ort direkt in die Nordsee geleitet werden.
Nur durch den Bau und den Betrieb einer Salzpipeline zur Nordsee wird es gelingen, über 500 km Flussverlauf von Werra und Weser weitgehend salzfrei zu bekommen.

Die UnterzeichnerInnen fordern die niedersächsische Landesregierung auf, diese Lösung nicht länger zu blockieren. Mit ihrer Verweigerungshaltung tragen sie maßgeblich dazu bei, dass die Weser weiterhin als Abwasserkanal missbraucht wird.

Dorothea Steiner, MdB – Niedersachsen
Ute Koczy, MdB – Nordrhein-Westfalen
Christian Meyer, MdL Niedersachsen, Kreisverband Holzminden
Sigrid Erfurth, MdL Hessen, Kreisverband Werra-Meißner
Uwe Rottermund, Sprecher Kreisverband Höxter

Alex Horstkotte, Holzminden
Georg Petau, Sprecher Kreisverband Holzminden
Norbert Kortlüke, Regionalrat Detmold
Thomas Künzel, Vorstand Kreisverband Schaumburg
Anja Piel, Grüne Landesvorsitzende Niedersachsen
Sven Kornfeld, Ortsverbandsvorsitzender Aerzen
Britta Kellermann, Fraktionsvorstand Kreistag Hameln-Pyrmont
Michael Maxein, Sprecher Kreisverband Hameln-Pyrmont
Anette Kusak, Sprecherin Kreisverband Holzminden
Ludger Roters, Fraktionssprecher Höxter

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Christian Meyer

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