Grüne: „Krankenhaus Charlottenstift schnell retten“

Fraktion fordert Runden Tisch zur Zukunft der Krankenhäuser

Kreis Holzminden. Entsetzt reagieren die Grünen im Landkreis auf das Hickhack um das Kreiskrankenhaus Charlottenstift in Stadtoldendorf. „Das Vertrauen in eine faire Kooperation beider Häuser im Kreis muss wiederhergestellt werden. Jetzt müssen alle über ihren Schatten springen und schnellstmöglich zukunftsorientiert handeln“, erklärte der grüne Fraktionssprecher im Kreistag und Landtagsabgeordnete Christian Meyer. Die Grünen wollen daher schnellstmöglich einen Runden Tisch mit allen Beteiligten zur Schadensbegrenzung. „Einseitige Beschlüsse des Kreisausschusses ohne Absprache mit der Samtgemeinde und dem Aufsichtrat dürfe es nicht mehr geben, weil sie beträchtliche Schäden zulasten der Krankenhäuser im Kreis verursachen. Über 500 Arbeitsplätze in Holzminden und Stadtoldendorf stehen auf dem Spiel“, erklärte das grüne Kreisausschussmitglied Peter Ruhwedel. Die Mehrheit des Kreisausschusses habe durch starres Festhalten an ihren kompromisslosen Beschlüssen versäumt, Misstrauen in Stadtoldendorf gegenüber dem Pro-Diako-Krankenhaus Holzminden abzubauen. Dieses Verhalten räche sich nun bitter, so die Bündnisgrünen.

Christian Meyer erinnerte daran, dass die CDU/FDP/UWG-Gruppe sowohl im Kreis als auch in der Samtgemeinde Stadtoldendorf und im Aufsichtsrat die Mehrheit stelle und sie auch die Verantwortung für den kostenträchtigen Streit tragen müsse, der die Arbeitsplätze im Krankenhaus massiv gefährde.

„Ein gemeinsamer Konsens auf Grundlage des von SPD und Grünen im Herbst 2008 eingebrachten Kreistagsantrags zur Kooperation beider Häuser auf Augenhöhe mit unabhängiger Geschäftsführung und ohne Anteilsverkauf wird von der Mehrheitsgruppe bis heute abgelehnt“, stellte das grüne Kreisausschussmitglied Peter Ruhwedel fest.

Im letzten Sommer habe die CDU gegen die Opposition einseitig in die Krankenhauslandschaft eingegriffen und auch die Folgen zu verantworten.

Meyer: „Wir lehnen diesen Schünemann-Kurs gegen das Charlottenstift ab und wollen auch keine kalte Übernahme des Hauses durch die Pro-Diako-GmbH wie im Kooperationsvertrag festgeschrieben, sondern eine faire Kooperation mit Sicherstellung der Interessen der Beschäftigten und der Gesundheitsversorgung vor Ort.“ Die Befürchtungen aus Stadtoldendorf zur Reduzierung des Charlottenstifts auf eine Portalklinik von Holzminden müssen entkräftet werden. Die Grünen seien ganz klar auf Seiten der Beschäftigten beider Häuser.

„Die Minister Sander und Schünemann haben mit ihren ständigen öffentlichen Eingriffen und Angriffen auf das Charlottenstift viel Schaden angerichtet. Sie sollten lieber am Kabinettstisch dafür sorgen, dass das Land Niedersachsen die Krankenhäuser im Kreis besser finanziert und ausstattet, damit eine wohnortnahe Versorgung gewährleistet ist“, forderte der grüne Landtagsabgeordnete. Mit 15 Euro pro Kopf ist Niedersachsen bundesweit Letzter bei den Krankenhausinvestitionen.

Nach Ansicht der Grünen mische sich die Politik zu oft in interne Angelegenheiten der Krankenhäuser ein, ohne dafür die nötige Kompetenz zu haben. Meyer: „Es ist nicht Aufgabe des Kreisausschusses, sondern des Aufsichtsrates über die Entlassung und Einstellung von Ärzten sowie deren Kompetenz zu entscheiden.“

Das der von dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Herrn Asche im Hauruck-Verfahren eingesetzte Interimsgeschäftsführer Bollmann das Vertrauen des Aufsichtsrates, der Belegschaft und der Samtgemeinde Stadtoldendorf nicht habe, könne nicht ignoriert werden. Auch seien die Kosten der zeitlich begrenzten und von den Grünen abgelehnten Interimsgeschäftsführung unerträglich und belasteten den Etat erheblich.

Daher brauche es endlich einen beiderseitigen Konsens, um die wünschenswerte Kooperation auch gerecht voranzubringen. Bündnis 90/Die Grünen träten weiterhin für eine faire Kooperation auf Augenhöhe zwischen den Häusern in Stadtoldendorf und Holzminden auf Grundlage eines beiderseits getragenen Zukunftskonzeptes ein, so Meyer und Ruhwedel. „Dafür brauchen wir jetzt schnell einen Runden Tisch und kompetente, neue Köpfe. Nur so können wir die Krankenhäuser im Kreis retten.“

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