Schremmer betonte die Wichtigkeit sozialer Infrastruktur in Stadt und Land und referierte über die ungleiche Verteilung der Vermögen in Deutschland und weltweit. Insbesondere Frauen seien bei Einkommen, Rente und Arbeit weiterhin benachteiligt. Altersarmut treffe speziell Frauen, gleichzeitig seien Frauen überproportional in schlecht bezahlten Jobs wie in Pflege oder Kita beschäftigt. Der Niedriglohnsektor und seine Auswirkungen für den Arbeitnehmer, Zeitarbeitsverträge und Leiharbeit wurden auch angesprochen. Welche Bedeutung hat das für unsere Gesellschaft, wie stark driften Arm und Reich auseinander? Schremmer wies auf den insbesondere von Bündnis 90/Die Grünen erstrittenen Mindestlohn hin. Immer noch gebe es etwa in Schlachthöfen oder bei Erntehelfern Umgehungsstrategien, die es zu verhindern gelte. „Fairer Lohn für faire Arbeit“, müsse das Motto sein, so Schremmer.

Der Minister und Landtagsabgeordnete Christian Meyer wies auf das von Rot-Grün beschlossene Tariftreuegesetz des Landes und die Stärkung der Kommunen durch das neue Kommunalverfassungsgesetz hin. Wirtschaftliche Betätigung etwa von kommunalen Stadtwerken bei den Erneuerbaren Energien würden nun nicht mehr erschwert, sondern erleichtert, so der Minister. In Schulen, Krankenhäusern, Krippen und Sozialarbeit würde zur Zeit so viel investiert, wie lange nicht mehr. Gerade in Zeiten der Willkommenskultur ist eine gute soziale Infrastruktur wichtig.

Eine angeregte Diskussionsrunde nach dem Beitrag von Herrn Schremmer rundete den Abend ab.

Peter Ruhwedel von den Kreistagsgrünen verwies auf die sozialen Erfolge im Kreistag wie die Aufstockung der Zuschüsse für die sozialen Wohlfahrtsverbände Paritätischer, Sozialverband, AWO, Diakonie und Caritas und den Sozialfonds. Auch die Verhütung wird für sozial Schwache vom Landkreis Holzminden übernommen und zusätzliche Mittel für Sozialarbeit bereitgestellt. Bündnis 90/Die Grünen wollen bei der Überarbeitung des Nahverkehrsplans ein Sozialticket im Landkreis Holzminden installieren und begrüßen die beschlossenen Erleichterungen bei den Schülerfahrkarten. Gerade im ländlichen Raum ist Mobilität für alle von hoher Bedeutung für soziale Teilhabe.

 

Das Foto zeigt den sozialpolitischen Sprecher der Grünen im Landtag Thomas Schremmer, die Kreisvorsitzende der Grünen Holzminden Annette Kusak und den örtlichen grünen Landtagsabgeordneten und Minister Christian Meyer.

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