Grüne Holzminden auf der Landesdelegiertenkonferenz in Osnabrück

Am 7. und 8. November fand in Osnabrück die Landesdelegiertenkonferenz (LDK) der niedersächsischen Grünen statt. Vor Beginn der LDK haben sich verschiedenen Landwirte vom Landvolk angemeldet, die mit einer kleinen Demo auf ihre Sicht zur Agrarpolitik der Landesregierung aufmerksam machen wollten. Wir sind mit ihnen ins Gespräch gekommen, auf einer sehr sachlichen Ebene und man war sich einig, dass mehr miteinander statt gegeneinander agiert werden sollte. Insbesondere der Dialog zwsichen dem Landvolk und dem niedersächsischen Landwirtschaftsminister Christian Meyer solle intensiviert werden. Dies wurde nach der Rede am Sonntag von beiden Seiten noch einmal bekräftigt!

Die Vorsitzende der niedersächsischen Grünen, Meta Janssen-Kucz und Christian Meyer haben nach einem Gespäch mit den demonstrierenden Bauern, angeboten, am Sonntag auf der LDK, sich und ihre Positionen vorzustellen. Der Vertretert des Landvolk nahm diese Einladung an und so wurde der zweite Tag mit einer Rede des Landvolk durch Herrn Schulte to Brinke eröffnet.  

Die aktuelle Stunde befasste sich mit der aktuellen Flüchtlingssituation - dazu waren zu Beginn der Debatte der niedersächsische Innenminister Pistorius sowie der Fraktionsvorsitzende der grünen Bundestagsfraktion, Toni Hofreiter geladen. Die Rede von Pistorius war zwar überwiegend sachlich aber zum Teil konträr zu Grüner Flüchtlingspolitik - zwar waren einige angesprochenen Punkte durchaus verständlich, jedoch habe wir Grünen durchaus andere Ansätze zur Lösung bestehender Probleme. Diese Grünen Argumente konnte Toni Hofreiter in seiner Rede auf den Punkt bringen und erhielt eine starke Unterstützung zu unseren grünen Positionen in der Flüchtlingspolitik. In der anschließenden Debatte wurde vor allem das klare Nein zum Asylkompromiss der Grünen Landtagsfraktion gelobt - dies führte zu der Enthaltung Niedersachsens im Bundesrat. Es gab aber auch kritische Stimmen, die auf die Schwierigkeit in Ballungszentren hinwies, weiter ankommende Flüchtlinge angemessen unterzubringen.

Neben inhaltlichen Themen wurden auch einige Ämter bei den Grünen neu gewählt - unter anderem der Parteirat sowie die Delegierten für den Bundesfrauenrat.

Inhaltlich wurde noch klar Stellung zum Schutz des Grundwassers vor Pestiziden bezogen und der Tierschutz nahm einen großen Raum des zweiten Tages der LDK ein. Eine Debatte gab es zum Abschiuss von Hunden und Katzen durch Jäger - diese endete in einer Mehrheit zum Text "den Abschuss von Hunden und Katzen lehnen wir grundsätzlich ab" der in den ebenfalls einstimmig verabschiedeten Antrag zum Tierschutz in Niedersachsen aufgenommen wurde.

Letztes intensiv diskutierte Thema war die Trennung von Regierungsamt und Mandat. Der Antrag der Grünen Jugend fand dabei eine klare Mehrheit und wird ab der nächsten Legislaturperiode Anwendung finden. 

Zum Abschluss möchte ich sagen, dass ich trotz vieler kontroverser und intensiver  Diskussionen, mit einem positiven Gefühl den Heimweg nach Holzminden angetreten habe. Einen wünschenswerten Dialog mit den Bauern, sowie das klare Bekenntnis zu den Inhalten Grüner Flüchtlingspolitik waren dabei für mich die Schwerpunkte dieser LDK in Osnabrück.

Liebe Grüße

Annette Kusak - Sprecherin KV Holzminden

 

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